FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP3815731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815731
Anmeldenummer
EP18924217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2018
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/024857 29.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/003501 02.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI INTECC CO., LTD.

3-100 Akatsuki-cho, Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA Kenji

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

USHIDA Keisuke

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.