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Europäisches Patent · EP3815789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815789
- Anmeldenummer
- EP20202007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2020
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 29.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019129467 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goller, Thomas
95126 Schwarzenbach/Saale, DE
Enderle, Udo
85659 Arzberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.