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Europäisches Patent · EP3815822 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815822
Anmeldenummer
EP20197141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2020
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
B23B 31/10 (2006.01)
B23B 31/117 (2006.01)
Priorität
DE 102019216826 31.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gühring KG

Herderstrasse 50-54, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Gruber, Jochen

72514 Inzigkofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.