WERKSTÜCKHALTERUNG

Europäisches Patent · EP3815841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815841
Anmeldenummer
EP19876254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
06.07.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B23Q 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018198194 22.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/040320 11.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/085130 30.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 17.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  3. 06.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMURA, Gaku

Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.