HANDHABUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3815853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815853
- Anmeldenummer
- EP19206568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B25J 5/04 (2006.01)B25J 9/02 (2006.01)B28B 13/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Osterwalder AG, Industriering 4, 3250 Lyss → Osterwalder Technology AG, Industriering 4, 3250 Lyss
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 29.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.