DRUCKEINHEIT UND DRUCKER

Europäisches Patent · EP3815913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815913
Anmeldenummer
EP20205029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019198162 31.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Instruments Inc.

8, Nakase 1-chome Mihama-ku, Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

MURATA, Tomohiro

Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.