NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3815965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815965
- Anmeldenummer
- EP19876135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/75 (2018.01)B60N 2/02 (2006.01)E02F 9/16 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018202135 26.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/040917 17.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/085197 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOSHI, Akihiro
Tokyo 107-8414, JP
HAMAGUCHI, Masahiko
Tokyo 107-8414, JP
WADA, Hirofumi
Tokyo 107-8414, JP
KIMURA, Naoki
Tokyo 107-8414, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.