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Europäisches Patent · EP3816010 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816010
- Anmeldenummer
- EP20204307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2020
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B61F 5/50 (2006.01)
- Priorität
- AT 509362019 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 14.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 05.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2023
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ringswirth, Jochen
8052 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.