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Europäisches Patent · EP3816073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816073
- Anmeldenummer
- EP19848618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)A47B 81/00 (2006.01)A61J 3/00 (2006.01)G06Q 10/08 (2024.01)
- Priorität
- JP 2018151306 10.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023421 13.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/031499 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAGI, Susumu
Ehime 791-0395, JP
MORII, Hideyuki
Ehime 791-0395, JP
OKUDA, Akinobu
Ehime 791-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.