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Europäisches Patent · EP3816386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816386
Anmeldenummer
EP20187349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2020
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/10 (2006.01)
A47B 57/30 (2006.01)
A47F 3/02 (2006.01)
A47F 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 202019106033 U 30.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Siegner, Michael

89335 Deubach, DE

Benz, Markus

89344 Aislingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.