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Europäisches Patent · EP3816387 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816387
Anmeldenummer
EP19206048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
20.03.2024
Schutz endet spätestens
28.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05F 15/638 (2015.01)
E04D 13/035 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kehrer Stebler AG Metallbau

Südringstrasse 6, 4702 Oensingen

Erfinderin/Erfinder

Stebler, Markus

3011 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.