DÄMPFERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3816429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816429
Anmeldenummer
EP19804185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F02M 55/04 (2006.01)
F02M 59/44 (2006.01)
Priorität
JP 2018096189 18.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/019618 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/221260 21.11.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Yusuke

Tokyo 105-8587, JP

IWA, Toshiaki

Tokyo 105-8587, JP

OGAWA, Yoshihiro

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.