DÄMPFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3816429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816429
- Anmeldenummer
- EP19804185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F02M 55/04 (2006.01)F02M 59/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018096189 18.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/019618 17.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/221260 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Yusuke
Tokyo 105-8587, JP
IWA, Toshiaki
Tokyo 105-8587, JP
OGAWA, Yoshihiro
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.