ZYLINDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3816457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816457
Anmeldenummer
EP19870491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/14 (2006.01)
F15B 15/06 (2006.01)
F15B 11/036 (2006.01)
Priorität
JP 2018193700 12.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/039228 04.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/075629 16.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WADA, Ryuichi

Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.