ZYLINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3816457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816457
- Anmeldenummer
- EP19870491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/14 (2006.01)F15B 15/06 (2006.01)F15B 11/036 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018193700 12.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/039228 04.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/075629 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WADA, Ryuichi
Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.