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Europäisches Patent · EP3816462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816462
Anmeldenummer
EP19206007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
07.12.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 25/10 (2006.01)
F16B 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  3. 07.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Bi-Mirth Corp.

No. 29, Lane 460, Chenggong Rd. Gangshan District, Kaohsiung City, TW

Erfinderin/Erfinder

SHIH, Yi-Chieh

Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.