SCHWEISSNAHTPRÜFKETTE
Europäisches Patent · EP3816620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816620
- Anmeldenummer
- EP19206211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01N 29/04 (2006.01)G01N 29/22 (2006.01)G01N 29/265 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.