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Europäisches Patent · EP3816660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816660
- Anmeldenummer
- EP20204389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2020
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/10 (2020.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 17/89 (2020.01)G01S 17/931 (2020.01)
- Priorität
- EP 19205917 29.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINDERLING, Jürg
9437 Marbach
DE LANGE, Martin
8953 Kesswil
WOHLGENANNT, Rainer
6833 Klaus, AT
BESTLER, Simon
88085 Langenargen, DE
SEIFERT, Benjamin
9472 Grabs
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.