BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP3816714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816714
- Anmeldenummer
- EP19826596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G02C 7/02 (2006.01)G02B 1/11 (2015.01)G02B 1/14 (2015.01)
- Priorität
- JP 2018125123 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/025616 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/004551 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QI Hua
Tokyo 160-8347, JP
ISHIZAKI Takako
Tokyo 160-8347, JP
KONO Shigetoshi
Tokyo 160-8347, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.