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Europäisches Patent · EP3816882 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816882
Anmeldenummer
EP20203218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
21.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/00 (2023.01)
Priorität
EP 19205785 29.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 03.07.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025

  4. 03.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Stolmár & Partner Intellectual Property GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025

  5. 29.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2025

  6. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.