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Europäisches Patent · EP3816897 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816897
Anmeldenummer
EP19825072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
20.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G16H 50/20 (2018.01)
G16H 10/20 (2018.01)
G09B 5/02 (2006.01)
G06Q 30/02 (2023.01)
G06Q 50/22 (2024.01)
Priorität
JP 2018121571 27.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/024719 21.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/004264 02.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIOKA Koichi

Tokyo 103-0006, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.