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Europäisches Patent · EP3816897 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3816897
- Anmeldenummer
- EP19825072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G16H 50/20 (2018.01)G16H 10/20 (2018.01)G09B 5/02 (2006.01)G06Q 30/02 (2023.01)G06Q 50/22 (2024.01)
- Priorität
- JP 2018121571 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/024719 21.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/004264 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIOKA Koichi
Tokyo 103-0006, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.