ELEKTRONISCHE VORRICHTUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3817153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3817153
- Anmeldenummer
- EP20180265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2020
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/66 (2006.01)H01R 13/74 (2006.01)H05K 5/06 (2006.01)H01R 13/512 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019134436 22.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAMORI, Isamu
Saitama, 350-0214, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.