GEHÖRSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3817612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3817612
- Anmeldenummer
- EP19732009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A42B 3/16 (2006.01)A61F 11/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 1856219 06.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066101 18.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007606 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GINGUENAUD, Clément
69160 Tassin la demi-lune, FR
SICRE, Amaury
69007 Lyon, FR
CHABANNE, Alois
01500 Ambérieu-en-Bugey, FR
PRELY, Nicolas
01600 Massieux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.