VERSTÄRKERELEMENT
Europäisches Patent · EP3817690 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3817690
- Anmeldenummer
- EP19737072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810972 04.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/068036 04.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/008003 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 06.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3190 Boortmeerbeek, BE
3051 Sint-Joris-Weert, BE
3220 Kortrijk-Dutsel, BE
3200 Aarschot, BE
3370 Boutersem, BE
3000 Leuven, BE
3000 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.