TROMMELRAHMEN SCHUTZABDECKUNG

Europäisches Patent · EP3817867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3817867
Anmeldenummer
EP19742950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2019
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 1/18 (2006.01)
B07B 1/46 (2006.01)
Priorität
US 201862693131 P 02.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/055641 02.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/008364 09.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RODRIGUEZ, Vicente Oliver

7550092 Santiago, CL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.