KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3817901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3817901
Anmeldenummer
EP19786566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2019
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
06.07.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 102018218361 26.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/077406 09.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/083652 30.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 17.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  3. 06.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AEGERTER, Markus

73776 Altbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.