LASERSCHWEISSSYSTEME UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3817911 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3817911
- Anmeldenummer
- EP19745847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B29C 65/16 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)B29K 101/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201816026909 03.07.2018US 201816212664 06.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/040380 02.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/010129 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 07.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arlington Heights, Illinois 60004, US
St. Charles, Illinois 60175, US
Burbank, Illinois 60459, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.