KLAPPVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3817988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3817988
Anmeldenummer
EP18742420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2018
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
03.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/068148 04.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/007465 09.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Weener Plastik GmbH

Industriestrasse 1, 26826 Weener, DE

Erfinderin/Erfinder

PRIES, Holger

26789 Leer, DE

SCHIPPER, Michael

26826 Weener, DE

BRAUER, Jens

26789 Leer, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.