MANIPULATIONSSICHERER BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3817989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3817989
- Anmeldenummer
- EP19737700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810931 03.07.2018GB 201821038 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067923 03.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007956 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROGNARD, Jean-Yves
69830 Saint-Georges-de-Reneins, FR
ROGNARD, Axel
69830 Saint-Georges-de-Reneins, FR
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