BÜGEL-BELADESTATION FÜR HÄNGEFÖRDERER
Europäisches Patent · EP3818001 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818001
- Anmeldenummer
- EP19735555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 07.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65G 47/61 (2006.01)B65G 47/88 (2006.01)B65G 9/00 (2006.01)B65G 47/29 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018116420 06.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067756 02.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007870 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 16.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2022
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8700 Leoben, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.