SCHIENENFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3818210 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818210
- Anmeldenummer
- EP19731608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E01B 27/17 (2006.01)B61C 3/02 (2006.01)B61D 43/00 (2006.01)B60L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 1952018 04.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064413 04.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007548 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRENN, Stefan
4163 Klaffer am Hochficht, AT
LOIZENBAUER, Manuel
4111 Walding, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.