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Europäisches Patent · EP3818270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818270
- Anmeldenummer
- EP19768748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/10 (2006.01)F15B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018007280 14.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073942 09.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053123 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALTES, Herbert
66679 Losheim, DE
KLOFT, Peter
56235 Ransbach-Baumbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.