EXPLOSIONSGESCHÜTZTES GEHÄUSE MIT DRUCKENTLASTUNG
Europäisches Patent · EP3818601 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818601
- Anmeldenummer
- EP19735258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/28 (2006.01)H02B 1/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018116397 06.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067068 26.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007689 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARNHOLD, Thorsten
74629 Pfedelbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.