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Europäisches Patent · EP3818666 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818666
- Anmeldenummer
- EP19846974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 69/22 (2022.01)H04L 67/568 (2022.01)H04L 41/5009 (2022.01)H04L 41/5019 (2022.01)
- Priorität
- US 201816101273 10.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/099752 08.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/030039 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLEMM, Alexander
Los Gatos, California 95032, US
CHUNDURI, Uma S.
Fremont, California 94539, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.