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Europäisches Patent · EP3818806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3818806
Anmeldenummer
EP20206466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2020
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01D 34/69 (2006.01)
Priorität
CN 201911093018 11.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Feng

Changzhou, Jiangsu 213023, CN

TAO, Wen

Changzhou, Jiangsu 213023, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.