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Europäisches Patent · EP3819297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3819297
Anmeldenummer
EP19831293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2019
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 417/12 (2006.01)
C07D 277/54 (2006.01)
A61K 31/426 (2006.01)
A61P 31/22 (2006.01)
Priorität
CN 201810738963 06.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/094824 05.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/007355 09.01.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHI, Weihua

Shanghai 200131, CN

JIANG, Zhigan

Shanghai 200131, CN

HE, Haiying

Shanghai 200131, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.