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Europäisches Patent · EP3819395 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3819395
Anmeldenummer
EP20206115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2020
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
14.09.2022
Schutz endet spätestens
05.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
C23C 4/00 (2016.01)
C23C 24/00 (2006.01)
C23C 28/00 (2006.01)
Priorität
EP 19208346 11.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  5. 16.11.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  6. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRENNER, Michael

72800 Enningen unter Achalm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.