LINEARES BEWEGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3819523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3819523
Anmeldenummer
EP20206160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2020
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
CN 201921918529 U 08.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  3. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Tien-Chang

238 New Taipei City, TW

LEE, Ching-Sheng

238 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.