DREHMOMENTSENSORSTÜTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3819617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3819617
- Anmeldenummer
- EP19830849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 3/14 (2006.01)B25J 13/08 (2006.01)G01L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018126141 02.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/018143 26.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/008718 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Takashi
Sano-shi, Tochigi 327-0104, JP
ENDO, Takayuki
Sano-shi, Tochigi 327-0104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.