OPTISCHE STRUKTUR
Europäisches Patent · EP3819684 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3819684
- Anmeldenummer
- EP19830903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 5/08 (2006.01)B29C 59/04 (2006.01)B42D 25/324 (2014.01)G02B 5/02 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)G02B 5/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018128045 05.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/026811 05.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/009222 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UCHIDA, Satoshi
Tokyo 110-0016, JP
EBINA, Kazuyoshi
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.