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Europäisches Patent · EP3819923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3819923
- Anmeldenummer
- EP19831125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 38/30 (2006.01)H01F 27/02 (2006.01)H01F 27/26 (2006.01)G01R 15/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810707751 02.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/093544 28.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007239 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUO, Shounan
Shanghai 200335, CN
LI, Fang
Shanghai 200335, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.