SCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3820009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3820009
- Anmeldenummer
- EP19904029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 9/04 (2006.01)H02H 3/087 (2006.01)H02H 7/18 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)B60L 3/04 (2006.01)H01H 39/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018240948 25.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/047854 06.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/137452 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Kenji
Kyoto-shi, Kyoto 615-8555, JP
MUGISHIMA, Akio
Kyoto-shi, Kyoto 615-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.