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Europäisches Patent · EP3820241 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3820241
Anmeldenummer
EP20205973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2020
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
04.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04W 76/15 (2018.01)
Priorität
US 201916677823 08.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VIRTEJ, Elena

02200 Espoo, FI

HÄMÄLÄINEN, Seppo Olavi

02620 Espoo, FI

HENTTONEN, Tero

02760 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.