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Europäisches Patent · EP3820313 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3820313
- Anmeldenummer
- EP19766088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24D 1/14 (2006.01)A24F 1/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 18182790 10.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055799 08.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012330 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 31.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.