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Europäisches Patent · EP3820409 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3820409
Anmeldenummer
EP19749800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2019
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
18.10.2023
Schutz endet spätestens
07.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A61F 2/50 (2006.01)
A61F 2/66 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2018/055071 10.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/055785 08.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/012319 16.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.