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Europäisches Patent · EP3820409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3820409
- Anmeldenummer
- EP19749800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 18.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/50 (2006.01)A61F 2/66 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2018/055071 10.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055785 08.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012319 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.