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Europäisches Patent · EP3820769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3820769
Anmeldenummer
EP20737761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 6/55 (2010.01)
B62J 13/00 (2006.01)
Priorität
US 201916448845 21.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/038668 19.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/257603 24.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Specialized Bicycle Components, Inc.

15130 Concord Circle, Morgan Hill, CA 95037, US

Erfinderin/Erfinder

REITER, Jonas

Morgan Hill, CA 95037, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.