SYSTÈME DE BLINDAGE D'UNE TRANCHÉE
Europäisches Patent · EP3821081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821081
- Anmeldenummer
- EP19748870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E02D 17/06 (2006.01)E02D 17/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 1856447 12.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/051726 09.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012118 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 16.04.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 16.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
- Löschdatum
- 24.02.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
62223 Saint-Laurent-Blangy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.