BRENNKRAFTMASCHINE MIT ELEKTRISCHEM STARTSYSTEM
Europäisches Patent · EP3821121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821121
- Anmeldenummer
- EP18925872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2018
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02N 11/00 (2006.01)F02N 15/00 (2006.01)F16D 43/16 (2006.01)F02N 15/02 (2006.01)F02M 35/04 (2006.01)A01D 69/00 (2006.01)F16D 43/14 (2006.01)F02B 63/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/041756 12.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/013825 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUSSE, James Michael
Kenosha, Wisconsin 53144, US
MEYER, Mark
Wawatosa, Wisconsin 53222, US
PROCKNOW, David W.
Elm Grove, Wisconsin 53122, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.