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Europäisches Patent · EP3821150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821150
- Anmeldenummer
- EP19735524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 39/04 (2006.01)F16C 17/02 (2006.01)F16C 17/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018211620 12.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067210 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/011554 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMMERSCHMIDT, Detlef
18119 Rostock, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.