UNTER LAST SCHALTBARES GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3821154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821154
- Anmeldenummer
- EP19737002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 3/44 (2006.01)F16H 3/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018117051 13.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066238 19.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/011503 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLERETH, Daniel
97702 Reichenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.