FÜLLUNG FÜR WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP3821195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821195
- Anmeldenummer
- EP19733833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F28F 13/00 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)F25B 39/04 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18182532 09.07.2018EP 18186877 01.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067777 02.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/011605 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOONEN, Wilhelmus Franciskus
5674 TM Nuenen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.