MILLIMETERWELLEN-FILTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3821496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821496
- Anmeldenummer
- EP19746316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 1/208 (2006.01)H01Q 23/00 (2006.01)H01Q 21/06 (2006.01)H01Q 1/52 (2006.01)H01P 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862697558 P 13.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/041652 12.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/014640 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATES, David
Cazenovia, New York 13035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.